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Schienennetzausbau in Norddeutschland
Dialog Forum Schiene - Alpha-E-Variante
Das Schienennetz in Norddeutschland hat nicht genügend Kapazitäten, um die über die Seehäfen ankommenden Güter in ihre Bestimmungsgebiete zu transportieren.
Im Jahr 2010 hat der Bund beschlossen, Alternativen zu der sogenannten „Y-Trasse“ durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) untersuchen zu lassen. Der Bund, das Land Niedersachsen und die DB AG haben sich darauf geeinigt, die Bürgerinnen und Bürger umfangreich zu informieren und Betroffene im Rahmen eines Dialogforums zu beteiligen.
2015 haben die Mitglieder des Dialogforums, u.a. Vertreter von betroffenen Kommunen und Bürgerinitiativen, mehrere Varianten diskutiert und letztlich ihre Zustimmung zur sog. Alpha-E-Variante erteilt. Sie haben ihre Zustimmung von der Erfüllung von Bedingungen abhängig gemacht und einen Projektbeirat eingesetzt, der die Umsetzung der Bedingungen sicherstellen soll.
Von der Alpha-E-Variante sind im Landkreis Verden der Flecken Langwedel, die Gemeinde Kirchlinteln und die Stadt Verden unmittelbar betroffen.
Weitere Informationen über das Projekt können Sie auf der Internetseite des Dialogforums Schiene Nord erfahren. Neben der Vorstellung des Infrastrukturprojekts werden dort auch die Ergebnisse des Dialogforums präsentiert.
Die Alpha-E-Variante besteht im Wesentlichen aus dem Ausbau vorhandener Schienenstrecken und kann relativ schnell umgesetzt werden. Sie soll in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die Alpha-E-Variante können Sie im Abschlussdokument zum Dialogverfahren einsehen. In dem Dokument wird die Variante dargestellt und beschrieben. Außerdem sind dort die Bedingungen, die die Mehrheit der Mitglieder des Dialogforums von seiner Zustimmung abhängig gemacht hat, aufgeführt.
Projektbeirat
Der Projektbeirat besteht aus Vertretern von 8 Kommunen (4 Städte/Samtgemeinden/Gemeinden, 4 Landkreise) und 8 Bürgerinitiativen. Er wurde vom Dialogforum eingesetzt (Punkt 5. des Abschlussdokuments), um dafür zu sorgen, dass bei Umsetzung der Alpha-E-Variante die Bedingungen für die Zustimmung des Dialogforums eingehalten werden.
Der Beirat arbeitet seit Anfang 2016 und trifft sich regelmäßig. Er verfügt seit Januar 2017 über eine Geschäftsstelle, die vom Land Niedersachsen finanziert wird. Weitere Informationen über die Arbeit des Projektbeirats und die Alpha-E-Variante können auf der Internetseite www.beirat-alpha.de eingesehen werden. Der Projektbeirat bietet allen Interessierten einen Newsletter an, den man unter folgendem Link beziehen kann: https://beirat-alpha.de/newsletter/.
Mitglied im Projektbeirat für den Landkreis Verden ist Fachbereichsleiter Volker Lück. Er wird durch die Bürgermeister Brockmann (Stadt Verden) und Rodewald (Gemeinde Kirchlinteln) vertreten. Damit soll eine permanente Vertretung der Region sichergestellt werden.
Ein wesentlicher Punkt der Bedingungen aus dem Dialogforum ist der Lärmschutz entlang bewohnter Gebiete. Der geforderte Lärmschutz geht über den gesetzlich erforderlichen hinaus. Die DB AG geht davon aus, dass sie nur den Auftrag hat, Lärmschutz entsprechend der Gesetzeslage zu planen und auszuführen.
Auftraggeber ist der Bund. Daher ist eine wichtige Aufgabe des Projektbeirats, Gespräche mit den örtlichen Abgeordneten und dem Bundesverkehrsministerium zu führen, damit dort Entscheidungen getroffen werden, die zur Erfüllung der Bedingung führen.
2-gleisiger Ausbau der Strecke Rotenburg–Verden
Der 2-gleisige Ausbau der Strecke Rotenburg-Verden ist Bestandteil der Alpha-E-Variante. Weil dieser Ausbau bereits Bestandteil des vorherigen Bundesverkehrswegeplans war, konnte mit den Planungen vor den anderen Streckenabschnitten begonnen werden.
Die DB AG hat einen sog. „Runden Tisch“ eingerichtet. Es handelt sich dabei um Veranstaltungen, zu der die DB AG die Vertreter der betroffenen Gruppen und Personenkreise einlädt, um mit ihnen über das Projekt zu sprechen. Auch hier sind die betroffenen Kommunen im Landkreis Verden vertreten.
Die DB AG informiert über den Link https://www.hamburg-bremen-hannover.de/home.html über das Bahnprojekt in Norddeutschland. Dort gelangt man über das „Anklicken“ der Strecke Rotenburg – Verden in der Karte zu Informationen über den Ausbau. In der Mediathek befinden sich z. B. die Protokolle der Sitzungen des "Rundes Tischs".
Zum „Runden Tisch“ hat sich eine Arbeitsgemeinschaft der Anrainerkommunen gebildet, um die örtlichen Interessen gemeinsam gegenüber der DB AG zu vertreten. Wichtige Inhalte sind dabei die Durchsetzung der Bedingungen aus dem Dialogforum und die Zusammenarbeit mit dem Projektbeirat.
Der Kreistag des Landkreises Verden hat am 17.06.2016 beschlossen, dass vom Land, vom Bund und von der DB AG die Umsetzung der Bedingungen aus dem Abschlussdokument des Dialogforums Schiene Nord eingefordert wird. Der Kreistagsbeschluss kann hier eingesehen werden.
Die Arbeitsgemeinschaft der Anrainerkommunen hat am 31.08.2016 ein gemeinsames Schreiben an den Projektleiter der DB Netz AG, Herrn Hudaff, geschickt und darin bekräftigt, dass die Kommunen der Region die Umsetzung der im Dialogforum erarbeiteten Bedingungen erwarten.
Unterstützung für die Alpha-E Variante und den damit verknüpften „Bedingungen der Region“ durch den niedersächsischen Landtag
Der niedersächsische Landtag hat sich Ende November 2016 nicht nur für die schnelle Umsetzung der im Dialogforum Schiene Nord erarbeiteten Alpha-Variante (auch Alpha-E Variante genannt), sondern auch einstimmig für die Umsetzung der Bedingungen der Region ausgesprochen. Dies bedeutet einen mächtigen Rückenwind für die Arbeit des Projektbeirats Alpha-E, der aus dem Dialogforum Schiene Nord gebildet wurde und dessen Aufgabe insbesondere die Umsetzung der Bedingungen der Region ist. Am Montag, 28.11.2016 übergaben Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies, Vertreter der Fraktionen des niedersächsischen Landtags und Vertreter des Projektbeirats den Entschließungsantrag in Berlin an Staatssekretär Enak Ferlemann.
